Vielen Dank für Ihr Interesse an dem
sofortparken System. Dieses Dokument beinhaltet die
Nutzungsbedingungen des sofortparken Systems und geht auch einher mit
der Anforderung des österreichischen Medienschutzgesetzes betreffend
der Kennzeichnung von Webseiten.
„sofortparken“ Nutzungsbedingungen
Stand vom 16. September 2012
- „AviaTrain“ steht für den
Systembetreiber
AviaTrain Technology e.U.
Mag. Fabienne Handle
Zentagasse 43/17
A-1050 Wien
AUSTRIA
Firmenbuch Nummer: FN350528h
- „sofortparken“ ist der
Überbegriff für das „sofortparken“ System, das eine
elektronische Dienstleistung darstellt, die von AviaTrain entwickelt
und betrieben wird. Es handelt sich um eine Reihe von elektronischen
Diensten, Webseiten/Webinhalten und mobilen sowie stationären
Anwendungen, die es Ihnen ermöglichen, Positionen und Informationen
abzurufen und zu visualisieren, die möglicherweise frei
gewordene/gemeldete Parkflächen darstellen. Zusätzlich liefert das
System Informationen über mögliche Parkgebühren und
Parkbeschränkungen an der aktuellen GPS Position Ihres
Mobiltelefons. Weiters bietet es die Möglichkeit nach der ersten
Anwendung Ihr abgestelltes Fahrzeug wieder zu finden.
- "Markenamen" fasst alle
Handelsmarken (Trademarks), Dienstleistungsbezeichnungen, Logos,
Domain-Namen und andere zugeordnete Bezeichnungen und Marken von
AviaTrain und Dritter zusammen.
- „Link“ sind verlinkte
Webadressen (sogenannte Hyperlinks), die auf einen Inhalt verweisen.
Dieser Link kann auf Inhalte von AviaTrain oder auf Inhalte Dritter
verweisen.
- "Anwendungen" sind,
mobile sowie stationäre Softwareanwendungen, die von AviaTrain zur
Verfügung gestellt werden. Diese Anwendungen bereiten von AviaTrain
oder Dritten verwalteten Inhalt auf und machen ihn im Sinne von
sofortparken zugänglich. Die Rechte auf die Anwendungen können bei
AviaTrain oder bei Dritten liegen.
- "Inhalte" fasst jeglichen
Inhalt zusammen, der im Zuge der Dienste von sofortparken (unabhängig
davon ob der Dienst/Inhalt von AviaTrain stammt oder von Dritten)
zugänglich gemacht und angeboten wird. Im Besonderen, aber nicht
ausschließlich, sind das Adressen, Positionen, Karten und deren
Inhalte, Daten über Parkgebühren, Daten über Parkbeschränkungen,
Bilder, Symbole, Logos, Werbeinhalte und Inhalte, auf die über Links
verwiesen wird.
2.1 Die Verwendung von sofortparken
unterliegt den hier definierten Nutzungsbedingungen. Die Verwendung
des sofortparken Systems schließt
- Zugriffe auf die sofortparken
Datenbanken, oder
- das Ausführen der von AviaTrain
veröffentlichten sofortparken Anwendungen, oder
- Zugriffe auf sofortparken Webseiten
(www.sofortparken.at), oder
- Zugriffe auf sofortparken
Internetschnittstellen, oder
- E-Mail Verkehr, Schriftverkehr
sowie mündlichen Informationsaustausch mit AviaTrain, oder
- alle Handlungen, die als eine
Verwendung des Systems gedeutet werden können
ein. Die Verwendung von sofortparken
unterliegt ausschließlich den hier angeführten Nutzungsbedingungen
und ist als Werknutzungsbewilligung zwischen dem Nutzer(Ihnen) und
AviaTrain zu sehen. In diesem Text sind sinngemäß alle
Bezeichnungen „verwenden“, „nutzen“, „Verwendung“,
„Nutzung“ von sofortparken, wie hier in Absatz 2.1 beschrieben,
zu verstehen.
2.2 Teile der Nutzungsbedingungen.
- Sofern nicht anders mit AviaTrain
schriftlich vereinbart, schließen die Nutzungsbedingungen folgendes
ein:
- alle in diesem Dokument definierten
Bedingungen;
- das Impressum der Webseite
www.sofortparken.at;
und
- die Datenschutzerklärung auf
www.sofortparken.at;
und
- die „Terms“ der Google Maps
API, gültig in englischer Sprache auf
http://code.google.com/apis/maps/terms.html
- Bevor Sie sofortparken verwenden,
müssen Sie alle Teile der Nutzungsbedingungen lesen und akzeptieren.
2.3 Wenn Sie sofortparken in Verbindung
mit anderen Diensten/Produkten von AviaTrain verwenden, gelten
möglicherweise noch weitere Nutzungsbedingungen. Sie finden diese
Bestimmungen in den Nutzungsbedingungen der kombinierten Dienste. Es
gelten alle Nutzungsbedingungen aller kombinierten Dienste. Sollten
dabei Widersprüche entstehen, sind die widersprüchlichen Teile der
Bedingungen auf den Dienst zu beschränken, für den sie ursprünglich
gedacht sind.
2.4 Sollten andere Nutzungsbedingungen
(bei Kombination siehe 2.3) im Widerspruch zu diesen
Nutzungsbedingungen stehen, sind die hier definierten
Nutzungsbedingungen für alle sofortparken betreffende Fälle
vorzuziehen.
2.5 AviaTrain behält sich das Recht
vor, die Nutzungsbedingungen für sofortparken uneingeschränkt und
jederzeit zu verändern. Wenn die Bedingungen geändert werden,
werden die aktuellen und somit gültigen Nutzungsbedingungen auf
www.sofortparken.at
veröffentlicht und zugänglich gemacht. Sie erklären mit der
Verwendung von sofortparken, dass Sie das zu jedem Zeitpunkt
aufgrund der veröffentlichten, gültigen Nutzungsbedingungen tun.
Wenn eine Änderung für Sie inakzeptabel ist, dann müssen Sie die
Nutzung von sofortparken einstellen.
2.6 Sollte eine Nutzungsbedingung ganz
oder teilweise unwirksam sein, wird hierdurch die Wirksamkeit der
restlichen Bestimmungen im übrigen nicht berührt. Die unwirksame
Bestimmung wird durch eine wirksame Bestimmung ersetzt, die der
unwirksamen Bestimmung wirtschaftlich am nächsten kommt.
3.1 Für die Nutzung von sofortparken
müssen Sie den Nutzungsbedingungen zustimmen. Die uneingeschränkte
Zustimmung kann erfolgen durch:
- anwählen(„anclicken“) einer
Bestätigung, dass Sie die Nutzungsbedingungen vollständig gelesen
und verstanden haben, wenn eine Anwendung Ihnen diese Option bietet;
oder
- durch Verwendung von sofortparken.
3.2 Der Gerichtstand von AviaTrain ist
Wien, und die Nutzungsbedingungen gelten nach österreichischem
Recht. Sollten Sie nicht nach österreichischem Recht verurteilt
werden können, sind Sie von der Nutzung ausgeschlossen.
3.3 Sie müssen die uneingeschränkte
Fähigkeit und Berechtigung besitzen die sofortparken
Nutzungsbestimmungen zu lesen, zu verstehen und zu akzeptieren. Wenn
Sie den Bestimmungen als Teil einer Organisation oder als Vertreter
Ihres Arbeitgebers zustimmen, müssen Sie sicherstellen, dass auch die
Rechtsvertreter der Organisation/Arbeitgeber diesen
Nutzungsbedingungen uneingeschränkt zustimmen, Sie darüber hinaus
über die entsprechenden Befugnisse verfügen und diese im Streitfall
nachweisen können.
4.1 AviaTrain veröffentlicht eine
Datenschutzerklärung auf www.sofortparken.at.
Anhand dieser Erklärung wird Datenschutz im sofortparken System
gehandhabt.
4.2 Ihre Daten werden entsprechend 4.1
behandelt. Mit der Verwendung von sofortparken und somit der
Zustimmung zu diesen Nutzungsbedingungen stimmen Sie auch der
Datenschutzerklärung zu.
5.1 Primär stellt Ihnen AviaTrain
sofortparken über die Inhalte, Anwendungen und Webseiten von
sofortparken zur Verfügung. AviaTrain kann auch Dritte dazu
legitimieren, Ihnen sofortparken inklusive der Inhalte und
Anwendungen zur Verfügung zu stellen. Das kann spezielle
Downloadverfahren für mobile Anwendungen beinhalten (zum Beispiel
Apple AppStore, Android Market etc.). Sie stimmen ausdrücklich zu,
den sofortparken Service auch von Dritten zu beziehen, sofern Sie von
AviaTrain dazu legitimiert wurden. In diesen Fällen gelten eventuell
weitere Bezugs- und Nutzungsbedingungen Dritter.
5.2 AviaTrain behält sich das Recht
vor, ohne Angabe von Gründen, jederzeit den Leistungsumfang von
sofortparken einzuschränken (zum Beispiel: Limitierung der Anfragen,
Teildeaktivierung, geographische Beschränkungen etc.).Das beinhaltet
auch die Weitergabe von Beschränkungen von Rechten, Inhalten und
Markenamen Dritter.
5.3 Werbung.
- AviaTrain behält sich das
uneingeschränkte Recht vor, in sämtlichen Inhalten, Anwendungen und
Webseiten kostenlos sowie kommerziell Werbung zu platzieren.
- Die Verwendung von Technologien zur
Unterdrückung von Werbebanner in Verbindung mit sofortparken
Inhalten, Anwendungen und Webseiten ist verboten. Sämtliche Geräte
sowie Webbrowser auf denen sofortparken angewendet wird, dürfen
zeitgleich keine aktiven Technologien zur Unterdrückung von
Werbebanner ausführen.
5.4 Änderung/Schließung von
sofortparken.
- AviaTrain behält sich das
uneingeschränkte Recht vor, sofortparken ohne Angaben von Gründen
jederzeit zu deaktivieren, zu schließen oder zu verändern. Es liegt
in der Verantwortung des Nutzers, entsprechend der Veröffentlichungen
von AviaTrain, Anwendungen zu aktualisieren und sich über
Neuigkeiten von sofortparken zu informieren.
- AviaTrain behält sich das
uneingeschränkte Recht vor, sofortparken ohne Angaben von Gründen
eine zugreifende IP Adresse jederzeit zu blockieren oder
einzuschränken.
- AviaTrain behält sich das
uneingeschränkte Recht vor, Sie von der Nutzung von sofortparken
ohne Angabe von Gründen auszuschließen oder den Leistungsumfang
einzuschränken.
6.1 Für die Nutzung von sofortparken
ist keine Registrierung notwendig. Sie können insofern namentlich
anonym auf das System zugreifen, sofern Ihrem Zugriff eine gültige
IP Adresse zugeordnet werden kann.
6.2 AviaTrain behält sich das
uneingeschränkte Recht vor, den anonymen Zugriff jederzeit
einzustellen und eine Registrierung zu verlangen.
6.3 Für eine mögliche Registrierung
sind sämtliche Daten wahrheitsgemäß einzugeben und aktuell zu
halten.
7.1 Hiermit bestätigen und akzeptieren
Sie, dass alle Rechte für Namen, Markennamen, Inhalte, Funktionen,
Anwendungen, Schriftverkehr und Dokumente bei AviaTrain verbleiben.
Weiters ist sofortparken, die Anwendungen, die Inhalte, die
Markennamen und Webseiten (unbeschadet von der Tatsache ob Marken und
Patente eingetragen sind oder nicht) geistiges Eigentum von
AviaTrain. AviaTrain behält sich sämtliche Rechte darauf vor.
AviaTrain überlässt dem Nutzer lediglich eine, über diese
Nutzungsbedingungen eingeschränkte, Werknutzungsbewilligung.
7.2 sofortparken verwendet unter
Umständen Software/Softwareteile, Inhalte und Anwendungen von
Dritten. Alle Rechte bleiben uneingeschränkt bei dem Eigentümer.
Sie bestätigen mit der Nutzung von sofortparken, das Eigentum von
Dritten nur im Rahmen deren Nutzungsbedingungen zu nutzen. Diese
Nutzungsbedingungen vom Eigentum Dritter sind unter 2.2 aufgelistet
bzw. im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen abgehandelt oder Sie werden
darauf hingewiesen sobald solche zum Tragen kommen.
8.1 AviaTrain überträgt Ihnen
Rechte an dem von AviaTrain geschaffenen geistigen Eigentum, unter
strikter Einhaltung der geltenden Nutzungsbedingungen (inklusive,
aber nicht ausschließlich, der unter 8.2. (Nutzungsbeschränkungen)
angeführten Bedingungen) nur in dem Umfang, in dem dies erforderlich
ist, um den Verwendungszweck von sofortparken zu erreichen. Jede
Einräumung von Befugnissen oder Rechten gilt lediglich als
Einräumung einer beschränkten Werknutzungsbewilligung und nicht
als Übertragung eines Werknutzungsrechtes, während das
Eigentumsrecht an den Anwendungen, Inhalten, Markennamen und Webseiten
selbst bei AviaTrain oder gegebenenfalls bei Dritten verbleibt.
AviaTrain hält das ausschließliche Recht, von AviaTrain
entwickeltes geistiges Eigentum weltweit im eigenen Namen auf jede
erdenkliche Weise zu schützen und sämtliche so entstandenen
Rechte zu nützen. Die Werknutzungsbewilligung ist eine weltweite,
kostenlose, nicht übertragbare, nicht exklusive Bewilligung den
sofortparken Service bis auf Widerruf zu nutzen.
8.2 Nutzungsbeschränkungen.
- Die Bewilligung aus 8.1 setzt
voraus, den sofortparken Service ausschließlich mit den von
AviaTrain entwickelten und dafür vorgesehenen Webseiten und
Anwendungen (zum Beispiel: Mobile Applikationen) zu nutzen. Es ist
ausdrücklich verboten, andere Technologien, ausser denen von
AviaTrain für die Nutzung von sofortparken vorgesehenen, zu
verwenden.
- Die Bewilligung aus 8.1 setzt
voraus, dass die Darstellung der Inhalte unverändert bleibt. Es ist
verboten, die Darstellung der Inhalte zu verändern und/oder Werbungen
und Logos bzw. Markennamen unsichtbar zu machen oder zu verdecken.
Weiters dürfen Links und deren Ziele nicht verändert werden. An der
Stelle weist AviaTrain nochmal auf den Punkt 5.3 hin.
- Die Bewilligung aus 8.1 berechtigt
Sie nicht zur öffentlichen (Anzahl der gleichzeitigen Betrachter
größer als 6 Personen) Anzeige oder Darstellung von sofortparken
Inhalten. Die Darstellung der Inhalte ist nur für Sie als Anwender
und für den definierten Zweck von sofortparken gedacht.
- Die Bewilligung aus 8.1 berechtigt
Sie nicht, Inhalte, Anwendungen und Webseiten von sofortparken
zwischenzuspeichern, duplizieren, auf fremden Webseiten, Datenbanken,
Anwendungen oder sonstigen Medien anzuzeigen, zu speichern oder in
irgendeiner Form Inhalte ausserhalb der von AviaTrain zur Verfügung
gestellten Anwendungen und Webseiten zu verwenden.
- Die Bewilligung aus 8.1 berechtigt
Sie nicht, Anwendungen, Inhalte, Dienste, Dokumente, Protokolle und
Schnittstellen von AviaTrain und sofortparken zu dekompilieren,
decodieren oder in anderer Form aufzuarbeiten oder Reverse
Engineering zu betreiben.
- Die Bewilligung aus 8.1 berechtigt
Sie nicht, Inhalte, Dokumente und Anwendungen zu verändern oder in
veränderter Form wiederzugeben und zu veröffentlichen. Das schließt
auch Übersetzungen mit ein.
- Es stehen Ihnen nur hier dezidiert
angeführte Nutzungsrechte an sofortparken zu. Sämtliche möglichen
Rechte, die hier nicht angeführt werden, stehen Ihnen nicht zu.
- Die Werknutzungsbewilligung aus 8.1
ist nicht exklusiv, Sie dürfen keine anderen Person daran hindern
sofortparken zu verwenden.
- Sie dürfen keinerlei automatische
Zugriffsmechanismen auf sofortparken Internetportale und
Schnittstellen anwenden. Jegliche automatische Benutzeranmeldung,
Versuche, Benutzer und Passwörter auszuprobieren, automatisierte
Massenzugriffe und ähnliche Vorgänge sind verboten.
- Die Werknutzungsbewilligung aus
8.1 ist nur für Endbenutzer gültig. Sie dürfen sofortparken nicht
Dritten zur Benutzung zur Verfügung stellen, als Vermittler oder
Zwischenhändler auftreten, die Benutzung von sofortparken für
Dritte organisieren, und/oder Anleitungen oder Dokumente
veröffentlichen, die eine kollektive Nutzung Dritter zum Ziel hat.
Und zwar unbeschadet der Tatsache, ob Sie das kostenlos oder
kommerziell tun. Dieses Recht ist ausschließlich AviaTrain
vorbehalten, beziehungsweise schriftlich von AviaTrain zu genehmigen.
- Sie dürfen keine übergeordneten
Systemanbindungen(„Wrapper“) auf sofortparken anwenden. Es ist
verboten, Inhalte aus einer sofortparken Anwendung/Webseite
automatisiert zu extrahieren und in anderen Anwendungen/Systemen
darzustellen oder zu nutzen.
- Sie dürfen keinerlei
Verkehrsnavigation aufgrund der in sofortparken Anwendungen
angezeigten Daten vornehmen. Diese Daten sind ungenau und dienen nur
der Übersicht.
8.3 AviaTrain ist exklusiv dazu
berechtigt, die Einhaltung der Nutzungsbedingungen zu überprüfen.
Die Entscheidung ob eine Überprüfung notwendig ist, liegt ebenfalls
exklusiv bei AviaTrain.
9.1 Die Nutzungsbedingungen gelten
uneingeschränkt in der aktuellen Form wie auf www.sofortparken.at
veröffentlicht bis:
- Sie die Benutzung von sämtlichen
sofortparken Diensten, Anwendungen und Inhalten beenden und lokale
Kopien der Anwendungen und Inhalte löschen und sämtliche Zugriffe
auf sofortparken Webseiten einstellen und keine Ihrer Handlungen mehr
als Nutzung (im Sinne von 2.1) von sofortparken zu deuten ist; oder
- AviaTrain die Nutzungsbedingungen
generell aufhebt, bzw. Sie schriftlich ganz oder teilweise davon
entbindet. Eine Änderung der Nutzungsbedingungen ist nicht als
Aufhebung zu werten sondern laut 2.5 zu behandeln. Schriftliche
Zusatzvereinbarungen sind nicht als Aufhebung zu werten.
10.1 AviaTrain bemüht sich, Ihnen
genaue, fehlerfreie und aktuelle Inhalte und Anwendungen zur
Verfügung zu stellen. Wir haben die Inhalte, Anwendungen und
Webseiten nach bestem Wissen und Gewissen zusammengestellt. Eine
Gewähr oder jegliche Haftung für die Funktion, Aktualität,
Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der Inhalte, Anwendungen
und Link-Verweise kann aber nicht übernommen werden. Insbesondere
übernimmt AviaTrain keine Gewähr oder jegliche Haftung für die
Informationen der verwiesenen, verlinkten Internetseiten,
Softwareteile und Anwendungen der Drittanbieter sowie Werbebanner,
inklusive Rechtmässigkeit des Inhaltes. Die Rechte an diesen
Internetseiten sowie die Verantwortlichkeit für deren Inhalt liegen
ausschließlich beim Drittanbieter. AviaTrain lehnt grundsätzlich
jegliche Haftung für direkte und indirekte, materielle oder ideelle
Schäden, insbesondere auch für Folgeschäden ab, die durch die
Nutzung der von uns zur Verfügung gestellten Informationen,
Inhalten, Dienste, Webseiten, Links und Anwendungen verursacht
wurden. Falls ein totaler Haftungsausschluss trotz der
Unentgeltlichkeit der Informationen rechtlich nicht zulässig sein
sollte, wird unsere Haftung auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges
Verhalten beschränkt. Desgleichen wird keinerlei Haftung für
Schäden, Verletzungen und Todesfälle, Datenverlust, Fehlinformation
und technischen Schäden an Geräten (zum Beispiel Mobiltelefone
etc.), direkt oder indirekt, die aus der Nutzung der von uns zur
Verfügung gestellten Informationen, Inhalten, Dienste, Webseiten,
Links und Anwendungen resultieren, übernommen. Insbesondere, aber
nicht ausschließlich, gilt das für Verkehrsunfälle und deren
Folgeschäden die durch Sie verursacht wurden während Sie
sofortparken verwendet haben (unabhängig ob das in Zusammenhang
steht oder nicht). Weiters wird für Virenfreiheit oder für Freiheit
vor sonst nachteiligen Bestandteilen keine Gewährleistung
übernommen. Unbeschadet bleibt eine Haftung in Fällen, in denen das
anwendbare Recht eine Haftung zwingend vorschreibt, bzw. keine
Einschränkung der Haftung erlaubt. AviaTrain übernimmt jedoch keine
Garantie - weder ausdrücklich noch stillschweigend - für die
Richtigkeit und Vollständigkeit der Inhalte.
10.2 Sie erkennen hiermit ausdrücklich
an, dass Sie den sofortparken Service, die Inhalte, Dienste und
Anwendungen ausschließlich auf eigene Gefahr nutzen. Weiters
erkennen Sie ausdrücklich an, dass Sie den Service so nutzen können
wie er gedacht ist und wie er gerade angeboten wird. AviaTrain, seine
Repräsentanten und Vertretungen, seine Lieferanten oder seine
Zulieferer haften NICHT dafür, dass sofortparken, die Inhalte, die
Anwendungen, die Informationen und Dienste:
- Ihren Anforderungen entsprechen;
und
- fehlerfrei, kontinuierlich und
immer der Dokumentation entsprechend funktionieren; und
- genau und zuverlässig sind; und
- Fehler in absehbarer Zeit behoben
werden.
10.3 Auf keinerlei Information, die von
AviaTrain an Sie gerichtet wird, mündlich, schriftlich sowie
elektronisch übermittelt, können Sie Haftungsansprüche stellen,
die über die, in diesem Dokument gewährten, hinausgehen.
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10.5 AviaTrain weist an der Stelle
ausdrücklich darauf hin, dass es VERBOTEN und GEFÄHRLICH ist ein
Mobiltelefon oder andere mobile Geräte während der Fahrt in einem
Kraftfahrzeug als Lenker zu nutzen. Nutzen Sie dafür vorgesehene und
genehmigte Einrichtungen und Halterungen für Ihr Fahrzeug. Das
sofortparken System entbindet Sie keineswegs davon, Ihre
Aufmerksamkeit auf den Verkehr zu richten und dem selben höchste
Aufmerksamkeit zu schenken. Bedienung des sofortparken Systems ist
NUR im Stillstand des Fahrzeugs erlaubt. AviaTrain verweist in dem
Zusammenhang noch einmal ausdrücklich auf den Punkt 10.1, im
speziellen in Bezug auf Verkehrsunfälle, die im Zusammenhang mit
sofortparken verursacht wurden. Sollten Sie die rechtmäßige und
verantwortungsbewusste Verwendung von mobilen Geräten im
Strassenverkehr nicht verstehen, sind Sie von der Nutzung von
sofortparken ausgeschlossen!
10.6 AviaTrain betont an der Stelle
noch einmal, dass sie keine Gewährleistung für die Richtigkeit und
Vollständigkeit der Information laut 10.1 übernimmt, im Besonderen,
aber nicht ausschliesslich, für die Information über Parkgebühren
und Parkbeschränkungen. Die Verantwortung für die rechtmäßige
Bezahlung von Gebühren und das rechtmäßige Abstellen des
Kraftfahrzeugs liegt ausschließlich bei Ihnen.
11.1 Die Nutzungsbedingungen gelten in
ihrer Originalfassung in deutscher Sprache. Sollte es für
Rechtsprechungen notwendig sein eine Übersetzung zu veranlassen,
gilt im Zweifelsfall jedoch nach wie vor die Originalfassung.
Sollten Nutzungsbedingungen Dritter Teil dieser Nutzungsbedingungen
sein, gelten diese in der veröffentlichten Sprache.(zum Beispiel
google maps API Nutzungsbedingungen). |